Aktiv gegen TTIP

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Im letzten Jahr hat sich Greenpeace der europäischen Bürgerinitiative gegen die Einführung des transatlantischen Freihandelsabkommens TTIP (transatlantic trade and investment partnership) angeschlossen. Seitdem waren auch wir mehrfach auf der Straße, um Bremer Bürger/innen über die Inhalte des Abkommens zu informieren und Unterschriften zu sammeln. Das TTIP wird zur Zeit zwischen der EU und den USA verhandelt.

Warum sind wir gegen TTIP? Es geht bei diesem Abkommen nicht nur um den Abbau von Zöllen, um den Handel zwischen den Staatengemeinschaften zu vereinfachen und zu fördern. Vor allem der geplante Abbau nicht-tarifärer Handelshemmnisse bereitet uns große Sorgen. Um den Konzernen den Vertrieb ihrer Produkte auf beiden Seiten des Atlantiks zu vereinfachen, soll es zur Anpassung von Standards kommen. Viele hart erkämpfte europäische Regelungen im Umwelt- und Verbraucherschutz stehen damit auf dem Spiel, ebenso wie das Vorsorgeprinzip (ein Produkt darf erst dann auf den europäischen Markt, wenn die Hersteller nachgewiesen haben, dass dieses keine schädlichen Auswirkungen hat). Damit jedoch nicht genug: Die Investorenschutzregelung sieht vor, dass ein Konzern Länder auf Schadensersatz verklagen kann, welche durch ihre Entscheidungen den Gewinn des Unternehmens schmälern. Verhandelt wird dann vor externen Schiedsgerichten - die Kosten darf der Steuerzahler tragen. Wir können uns vorstellen, dass sich jedes Land gut überlegen wird, ob es entsprechende Gesetze erlassen wird, selbst wenn diese dem Verbraucher- und Umweltschutz dienen würden. Wollen wir wirklich, dass unsere Politik allein durch Wirtschaftsinteressen bestimmt wird?

Für mehr Informationen und wenn auch Sie Ihre Stimme gegen TTIP abgeben wollen, geht es hier zur Seite des Bündnisses. Außerdem können Sie auf der Greenpeace-Webseite aktuelle Entwicklungen mitverfolgen. Diese Infografik zeigt übersichtlich, was durch TTIP bedroht wird.

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